Wieviel Geld braucht ein Kind zum Leben? Je nach Alter zwischen 215 und 287 Euro pro Monat. Dies besagen die Regelsätze des Arbeitslosengeldes II, auch bekannt unter dem Namen Hartz IV. Sie gelten seit 2005 – und sie sind verfassungswidrig. Im Februar 2010 hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die Hartz-IV-Sätze gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums verstoßen.
Im Mittelpunkt der richterlichen Kritik stand vor allem die Art und Weise, wie die Höhe des Leistungsanspruchs für Kinder und auch für Erwachsene ermittelt worden ist. Das Berechnungsverfahren muss transparent sein und den tatsächlichen Bedarf berücksichtigen. Dies war bislang nicht der Fall. Bis Ende dieses Jahres muss die Bundesregierung nun eine andere Regelung finden. Die Entscheidung, ob die neue Berechnung auch zu einer Erhöhung der Hartz-IV-Sätze führen wird, hat das Gericht der Politik überlassen – eine Entscheidung, von der rund 6,7 Millionen Menschen in Deutschland betroffen sind, darunter etwa 1,7 Millionen Kinder.
Ein Leben in Armut
Nach EU-Definition leben sie in Armut, da sie weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Bevölkerung zur Verfügung haben.
Kinder sind vor allem dann von einem Armutsrisiko betroffen, wenn sie in Alleinerziehenden-Haushalten, in Haushalten mit geringer Erwerbsbeteiligung oder mit drei oder mehr Kindern oder in Haushalten mit Migrationshintergrund aufwachsen. Für Kinder aus Zuwandererfamilien ist das Armutsrisiko in den letzten 10 Jahren besonders stark gestiegen. Kinderarmut hängt somit vom komplexen Zusammenspiel zwischen den Haushaltsstrukturen, den Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt und den unterstützenden Maßnahmen des Staates ab. Fast 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche leben in Deutschland unterhalb der Armutsgrenze.
Mehr als materielle Not
Armutsrisiken in Familien beschränken sich nicht allein auf unzureichende finanzielle Mittel. Bei Kindern und Jugendlichen zeigen sich zusätzlich Entwicklungsdefizite, ungenügende Versorgung mit der Folge gesundheitlicher Probleme und soziale Benachteiligungen. Die Entwicklungschancen der Kinder aus bildungsfernen Familien bleiben schon in der Grundschule hinter denen anderer Kinder zurück. Dieser Zusammenhang gilt besonders für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund. Ein erfolgreicher Schulabschluss ist jedoch unbedingt notwendig auf dem Weg in ein eigenverantwortliches Leben. Das Vorhandensein einer qualitativ hochwertigen Infrastruktur für die Betreuung und frühe Bildung von Kindern sowie Angebote zur Stärkung der Erziehungskompetenzen der Eltern sind unverzichtbar, um die Familien bei der Erziehung und Bildung ihrer Kinder zu unterstützen.
Maßnahmen der Politik
„Armut in Kindertagen ist ein Zukunftskiller“, sagt Petra Müller-Klepper, Staatssekretärin im Hessischen Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit. Die Bekämpfung der Kinderarmut ist für sie eine der zentralen politischen Herausforderungen der Gegenwart. Dabei setzt sich Hessen nicht nur für eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze für Kinder ein: „Erforderlich ist ein Mix von aktivierenden Maßnahmen, der nicht nur die Kinder im Blick hat, sondern auch die Situation der Eltern.“ Der Fokus liegt hierbei auf der frühkindlichen Bildung, auf Maßnahmen zur Erwerbsintegration und zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Auf Bundesebene wurde bereits im Jahr 2005 ein nationaler Aktionsplan „für ein kindergerechtes Deutschland“ beschlossen. Einer seiner Schwerpunkte ist die Entwicklung eines angemessenen Lebensstandards für alle Kinder. Dies soll mit einem Ausbau der Kinderbetreuung und mit familienbezogenen Leistungen wie dem Elterngeld und der Weiterentwicklung des Kinderzuschlags erreicht werden. Der Kinderzuschlag ist speziell für jene Eltern gedacht, die ausreichend Geld für sich selbst verdienen, aber mit den Kindern auf Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe angewiesen wären. Hartz-IV-Empfänger haben daher keinen Anspruch darauf. Und wenn das angekündigte Sparpaket der Bundesregierung wie geplant umgesetzt wird, werden sie auch kein Elterngeld mehr bekommen.
Bürgerschaftliches Engagement
Vor diesem Hintergrund setzt der Aktionsplan auch auf bürgerschaftliches Engagement: Die Besucher der Website fuer-ein-kindergerechtes-deutschland.de werden dazu aufgefordert, mit einfachen Impulsen und kleinen Schritten wie der Veranstaltung von Schulbuchbasaren oder Nachhilfebörsen dafür zu sorgen, „dass wir unserer Gesellschaft kein Armutszeugnis ausstellen müssen“.
Tatsächlich wächst bei vielen Menschen der Wunsch, die Not der Kinder in ihrem Umfeld durch unbürokratische, direkte Hilfe zu lindern. Das zeigt sich in kleinen Initiativen wie Mainkinderkram. Der Rüsselsheimer Verein versorgt bedürftige Familien mit Dingen, die andere Familien kostenlos zur Verfügung stellen – zum Beispiel mit Möbeln, Kleidung, Spielzeug oder Kinderwagen. Und es zeigt sich in großen Initiativen wie der Tafel-Bewegung. Mittlerweile gibt es bundesweit mehr als 860 Tafeln mit 40.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die überschüssige Lebensmittel im Handel und bei Herstellern einsammeln und regelmäßig an sozial und wirtschaftlich benachteiligte Menschen verteilen – darunter rund 250.000 Kinder und Jugendliche. Viele Tafeln betreiben bereits eigene Kinder- und Jugendprojekte.
Gesamtgesellschaftliche Aufgabe
Die Bekämpfung von Kinderarmut bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die auf Bundes-, Landes- und auf kommunaler Ebene aktiv gestaltet werden muss mit dem Ziel, materiellen Mangel zu mildern, Bildungs- und Erwerbschancen zu eröffnen sowie gesellschaftliche Teilhabe zu fördern.